SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/19 vom 3. Juli 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 03.07.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Nichteintreten auf die Einsprache. Art. 256 Abs. 3 StG (sGS 811.1); Art. 30ter Abs. 1 VRP (sGS 951.1, in Verbindung mit Art. 161 StG; Art. 148 Abs. 1 ZPO (SR 272). Das Verwaltungsgericht hielt fest, der in Frage stehende Sachverhalt tangiere sowohl das kantonale als auch das eidgenössische Einkommenssteuerrecht. Eine allfällige irrtümliche Annahme des Beschwerdeführers, dass sein gegenüber dem Beschwerdegegner (Steueramt) am 10. September 2024 verfasster «Einspruch gegen jede Art der Verurteilung» auch für die Anfechtung des Strafbefehls vom 1. Oktober 2024 fristwahrenden Charakter habe, könne nicht als lediglich leichte Fahrlässigkeit erwähnten Sinn gelten. Der Strafbefehl vom 1. Oktober 2024 habe in der Rechtsmittelbelehrung für den Fall des Nichteinverständnisses vielmehr die Notwendigkeit einer fristwahrenden Rechtsmitteleingabe unzweideutig klargestellt, so dass der Beschwerdeführer nicht zu Recht von einer «Weiterwirkung» seiner früheren Erklärung vom 10. September 2024 habe ausgehen können. Auch sein weiteres Vorbringen, wonach er nicht die Möglichkeit gehabt habe, zu den Anschuldigungen binnen 14 Tagen Stellung zu nehmen, weil er keine Akten dazu besessen habe, vermöge ein lediglich leichtes Verschulden bei der Nichteinhaltung der Frist nicht zu begründen: Für eine fristwahrende Einsprache beim Beschwerdegegner hätte es keiner weiteren Akten bedurft. Eine Fristwiederherstellung falle bei diesen Gegebenheiten sowohl kantonal- als auch bundesrechtlich ausser Betracht. (Verwaltungsgericht, B 2025/19)